Organisatorische und inhaltliche Erneuerung der SPD

Veröffentlicht am 03.03.2018 in Bezirks-SPD

Liebe Genossinnen und Genossen,

bald erfahren wir das Ergebnis des Mitgliedervotums. Auf einer Kreisvollversammlung am 13. Februar haben wir gemeinsam Pro- und Contra-Argumente ausgetauscht. Daneben gab es viele weitere Angebote in unseren Gliederungen, aber auch im Landesverband Berlin, sich ein eigenes Bild zu machen und mit Genossinnen und Genossen in Austausch zu treten.

Unabhängig vom Ausgang des Mitgliedervotums wird auf uns gemeinsam die Aufgabe zukommen, auch nach der Entscheidung als Sozialdemokrat*innen weiterhin zusammenzustehen und unsere Partei wieder gemeinsam nach vorne zu bringen. Hierzu sollten wir auch als Pankower Sozialdemokrat*innen unseren Anteil leisten.

Nach Abschluss des Mitgliedervotums möchten wir euch zu einer Kreisvollversammlung einladen. Dort wollen wir mit Euch gemeinsam diskutieren, wie es nach dem Entscheid weitergehen kann, wie wir uns auch in den inhaltlichen Erneuerungsprozess der SPD einbringen können und was wir konkret vor Ort in Pankow dafür tun können. Diese Veranstaltung stellt insofern einen Auftakt dar. Wir werden euch hierzu voraussichtlich in der kommenden Woche weitere Informationen zukommen lassen.

Neben der Frage der inhaltlichen Aufstellung unserer Partei, der sicherlich das Hauptaugenmerk zukommt, gibt es ebenfalls bereits seit Monaten engagierte Diskussionen zur organisatorischen Erneuerung unserer Partei. Der SPD-Landesverband hat auf unsere Initiative hin zu Beginn dieses Jahres eine organisationspolitische Kommission eingesetzt, die im Laufe des Jahres Vorschläge für die organisatorische Erneuerung der SPD in Berlin erarbeiten soll und an der wir als Kreis Pankow auch beteiligt sind.

Um konkret die organisatorische Erneuerung im Sinne unserer Mitglieder mitgestalten zu können, haben die Genoss*innen des Kreisvorstands in ihrer Sitzung am Montag beschlossen, das Diskussionspapier "Die Sozialdemokratie wieder zu einer Bewegung machen", das von einigen Mitgliedern des Kreisvorstandes vorgelegt worden ist, als Grundlage zur Diskussion in unseren Abteilungen und Arbeitsgemeinschaften sowie der Kreisdelegiertenversammlung (KDV) zur Verfügung zu stellen. Den Beschluss und das Diskussionspapier findet ihr im Anhang dieser Mail.

Das Diskussionspapier stellt einen "Steinbruch" für Ideen zur organisatorischen Erneuerung dar. Sicherlich unvollständig und an einigen Stellen kontrovers, soll es als Grundlage für den Austausch in den Gliederungen zu diesem Thema dienen. Die Abteilungen und Arbeitsgemeinschaften werden gebeten, die im Papier aufgeführten Fragen und Positionen bis zur mitgliederöffentlichen KDV am 14. April zu diskutieren und Änderungen und Ergänzungen bei der Antragskommission einzureichen. Auf dieser Grundlage sollen dann einige Einzelanträge zur Diskussion auf der KDV erarbeitet werden. Die Vorsitzenden eurer Abteilungen und Arbeitsgemeinschaften werden sicherlich in den kommenden Wochen mit entsprechenden Gestaltungs- und Diskussionsangeboten auf euch zukommen.

Als Pankower SPD setzen wir mit dem Diskussionspapier einen schon länger andauernden Erneuerungsprozess fort. Mit dem nun beschlossenen Verfahren haben wir als Kreis die Gelegenheit, rechtzeitig Anträge zum Thema zum Landesparteitag im Juni einzureichen und die Diskussion in der Landeskommission mitzugestalten. Dieser Prozess endet sicher nicht mit der KDV. Anhand der Diskussionen in den Gliederungen werden sich Punkte herauskristallisieren, die einer ausführlicheren Debatte - auch bei uns im Kreis - bedürfen. Hierzu werden wir auch nach der KDV Angebote schaffen. Darüber hinaus sind im Papier eine Reihe von Fragen enthalten, die uns direkt als Pankower SPD betreffen. Auch hierzu werden wir über die KDV hinaus Angebote für Diskussionen und zur Gestaltung der konkreten Umsetzung schaffen.

Wir hoffen auf rege Beteiligung Eurerseits am inhaltlichen und organisatorischen Erneuerungsprozess unserer SPD!

Mit solidarischen Grüßen

Knut Lambertin
Kreisvorsitzender SPD Pankow


Beschluss hier ansehen: